Struck erwartet "Kampfeinsatz" gegen Piraten vor Somalia

SPD-Fraktionschef Peter Struck erwartet einen "Kampfeinsatz" der Bundeswehr gegen Piraten in den Gewässern vor Somalia. Der bevorstehende Marineeinsatz im Golf von Aden sei "gefährlich für Leib und Leben unserer Soldaten", sagte Struck der Online-Ausgabe des "Hamburger Abendblatts". Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schließt nicht aus, dass deutsche Soldaten sich mit Waffengewalt Zutritt zu Piratenschiffen verschaffen. Die EU startet am Montag erstmals einen Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge.

Die Piraten verfügten über Waffen, die auch ein Schiff bekämpfen können, sagte Struck. "Ich würde von einem Kampfeinsatz gegen Piraten sprechen", betonte der SPD-Politiker. Zugleich stellte Struck eine Begrenzung der deutsche Beteiligung an der EU-Mission auf 1000 Soldaten in Aussicht. "Wir werden voraussichtlich mit einer Fregatte und bis zu 1000 Soldaten vor Ort sein", sagte der frühere Bundesverteidigungsminister. Bisher war von 1400 deutschen Soldaten die Rede.

Bei der bevorstehenden Operation "Atalanta" sollen zunächst sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge die Piraterie vor der somalischen Küste bekämpfen. Am Mittwoch will das Bundeskabinett über die deutsche Beteiligung entscheiden, auch der Bundestag muss noch zustimmen. Seit Jahresbeginn wurden in dem Gefahrengebiet von mehr als zwei Millionen Quadratkilometern rund hundert Schiffe von Piraten attackiert.

Hauptaufgabe der Bundeswehr ist es nach Jungs Worten, Piratenangriffe auf zivile Schiffe frühzeitig abzuwehren. Dies könne "notfalls mit Waffengewalt" geschehen, sagte der Minister in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Zum Aufbringen von Piratenschiffen verfüge die Bundeswehr jedoch über "Boardingteams, die diesbezüglich eine Spezialausbildung haben, so dass wir auch in dieser Hinsicht handlungsfähig sind".

Zum juristischen Vorgehen gegen Piraten sagte Jung, wenn ein Land in der Region oder eine befreundete Nation sie vor Gericht stellen wolle, werde diesem Wunsch entsprochen. Derzeit prüfe das Auswärtige Amt in Abstimmung mit Großbritannien, ob Kenia eine gerichtliche Verfolgung von Piraten sicherstellen könne.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte dem ZDF, die EU prüfe diesbezüglich derzeit "ein Übernahmeabkommen mit Drittstaaten". Zudem solle geprüft werden, ob die UNO "nicht eines der bestehenden internationalen Gerichte nutzen kann oder ein neues aufbaut, um solche Strafverfolgung dort durchzuführen".

Quelle: yahoonews